Volltextveröffentlichungen (4)

• Thüringer Oberlandesgericht

  AuslG § 57 Abs. 4;; AuslG § 55 Abs. 3;; FGG § 12
  Abschiebunghaft; Prüfungspflicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abschiebungshaft; Ausländerbehörde; Abschiebung; Verhältnismäßigkeit; Haftgrund

• Judicialis

  AuslG § 57 Abs. 4; ; AuslG § 55 Abs. 3; ; FGG § 12

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AuslG § 57 Abs. 4, § 55 Abs. 3; FGG § 12
  Abschiebungshaft; Prüfungspflicht

Kurzfassungen/Presse (3)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  AuslG § 57 Abs. 4;; AuslG § 55 Abs. 3;; FGG § 12
  Abschiebunghaft; Prüfungspflicht

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Prüfungspflicht bei Abschiebungshaft

• Informationsverbund Asyl und Migration , S. 6 (Kurzinformation)

  § 57 Abs. 2 S. 4 AuslG
  Unzulässigkeit der Sicherungshaft bei Unmöglichkeit der Abschiebung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 21.05.1987 - 2 BvR 800/84

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anordnung von Abschiebehaft

  Auszug aus OLG Jena, 20.09.2001 - 6 W 572/01

  Das gilt insbesondere dann, wenn die veränderten Umstände Anlass zu der Annahme bieten, dass er sich der Abschiebung nicht mehr entziehen will, weil sich seine Aussichten, auf Dauer oder zumindest längere Zeit in Deutschland leben zu können, entscheidend verbessert haben (vgl. BVerfG NJW 1987, 3076;… OLG Karlsruhe, a.a.O.).

  Das gilt insbesondere dann, wenn die veränderten Umstände Anlass zu der Annahme bieten, dass er sich der Abschiebung nicht mehr entziehen will, weil sich seine Aussichten, auf Dauer oder zumindest längere Zeit in Deutschland leben zu können, entscheidend verbessert haben (vgl. BVerfG NJW 1987, 3076;… OLG Karlsruhe, a.a.O.).

• OLG Jena, 26.02.2001 - 6 W 119/01

  Sicherungshaft, Abschiebungsverzögerung

  Auszug aus OLG Jena, 20.09.2001 - 6 W 572/01

  Die dazu notwendigen Ermittlungen müssen nicht zwingend im Wege der förmlichen Beweiserhebung durchgeführt werden müssen (vgl. Senatsbeschluss vom 26.02.2001, 6 W 119/01).

  Derartige Ermittlungen, die im Hinblick auf den im Freiheitsentziehungsverfahren geltenden Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung nicht zwingend im Wege der förmlichen Beweiserhebung durchgeführt werden müssen (vgl. Senatsbeschluss vom 26.02.2001, 6 W 119/01), hat das Landgericht vollständig unterlassen.

• OVG Hamburg, 04.04.1990 - Bs IV 110/90

  Beabsichtigte Eheschließung; Ausländer; Aufenthaltsduldung; Ehefähigkeitszeugnis; …

  Auszug aus OLG Jena, 20.09.2001 - 6 W 572/01

  (vgl. VG Berlin AuslR 1995, 415; Hamburgisches OVG NVwZ-RR 1991, 107 ff.).

  (Zur Bejahung der außergewöhnlichen Härte im Einzelfall bei einer Risikoschwangerschaft vgl. VG Berlin AuslR 1995, 415; siehe auch Hamburgisches OVG NVwZ-RR 1991, 107 ff.).

• BVerfG, 07.03.2001 - 2 BvR 2108/00

  Verbot der Vollziehung der angedrohten Abschiebung eines Türken in die Türkei - …

  Auszug aus OLG Jena, 20.09.2001 - 6 W 572/01

  Auch im Hinblick auf die durch das Kindschaftsreformgesetz vom 16.12.1997 erheblich gestärkte Stellung des nichtehelichen Vaters erscheint dem Senat die vom Landgericht vertretene Rechtsauffassung als unzutreffend (vgl. zur Berücksichtigung des Umgangsrechts des nichtehelichen Vaters BVerfG, FamRZ 2001, 1137).

• OLG Zweibrücken, 06.11.2008 - 3 W 200/08

  D (A), Abschiebungshaft, Anhörung, Schutz von Ehe und Familie, Vertretenmüssen, …

  Dies gilt im Verfahren der Abschiebungshaft namentlich für Umstände, die dem Schutz von Art. 6 GG unterfallen (Thüringer OLG, Beschluss vom 20.9.2001, 6 W 572/01, veröffentlicht bei Melchior, Internetkommentar zur Abschiebungshaft; OLG Köln, OLGR 2001, 279; OLG Rostock, FGPrax 2006, 283; OLG München, OLGR 2007, 628; offen gefassen von OLG Naumburg, NVwZ 2002, Beilage I 4, 56).